CDU-Forderung: Sollten syrische Flüchtlinge jetzt zurückkehren können?
Jürgen Hardt, der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat eine Überprüfung der Asylbedingungen für syrische Flüchtlinge in Deutschland gefordert. Seine Äußerungen fallen kurz vor ein geplantes Treffen zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa in Berlin. Hardt argumentierte, viele Geflüchtete könnten nun zurückkehren, da sich die Lage in Teilen Syriens stabilisiert habe.
Während seines Besuchs wird al-Sharaa mit deutschen Vertretern über die mögliche Rückkehr syrischer Flüchtlinge beraten. Hardt betonte, dass diejenigen, die in Deutschland nicht integriert seien und keine langfristigen Perspektiven hätten, bei einer Rückkehr unterstützt werden sollten, sobald die Umstände dies zuließen. Er schlug vor, finanzielle Hilfen für Rückkehrer direkt an die Betroffenen und nicht an die syrische Regierung zu zahlen, um ihnen einen eigenständigen Wiederaufbau zu ermöglichen.
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Hardt verwies zudem auf die ethnische Vielfalt Syriens und warnte, dass die politische Zukunft des Landes davon abhänge, alle Gruppen einzubinden und ihre Rechte zu schützen. Er forderte al-Sharaa auf, für eine breite Teilhabe am Wiederaufbau zu sorgen. Gleichzeitig räumte er ein, dass Flüchtlinge, die in Deutschland Schlüsselpositionen besetzen, bleiben dürfen sollten.
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der regionalen Stabilität. Hardt bestand darauf, dass Syrien friedliche Beziehungen zu seinen Nachbarstaaten priorisieren müsse, um weitere Konflikte zu vermeiden.
Die Gespräche zwischen Merz und al-Sharaa werden die deutsche Haltung gegenüber syrischen Flüchtlingen prägen. Hardts Vorschläge deuten auf eine stärkere Förderung freiwilliger Rückkehren hin, wo dies möglich ist. Die Ergebnisse könnten sowohl die Flüchtlingspolitik als auch Deutschlands Rolle beim Wiederaufbau Syriens beeinflussen.
