CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislaturperiode für mehr Stabilität
Lissi Stiebitz
CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislaturperiode für mehr Stabilität
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode im Bundestag ein. Thomas Strobl und Omid Nouripour befürworten beide, die aktuelle vierjährige Amtszeit auf fünf Jahre zu verlängern. Die Änderung würde den nationalen Parlamentarismus an die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament angleichen.
Thomas Strobl von der CDU argumentiert, eine fünfjährige Amtszeit schaffe mehr Kontinuität. Er verwies darauf, dass die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament bereits nach diesem Rhythmus arbeiten. Eine Vereinheitlichung der Landtagswahltermine, wie zuvor diskutiert, lehnte er jedoch ab.
Omid Nouripour von den Grünen hatte zuvor vorgeschlagen, die Wahltermine der Bundesländer zu synchronisieren – ein Vorhaben, das auf Kritik stieß. Nun unterstützt er die Fünfjahresperiode für den Bundestag und behauptet, dies stärke die demokratische Kultur. Eine längere Amtszeit ermögliche seiner Ansicht nach sachlichere politische Debatten.
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Ziel des Vorschlags ist es, die Legislaturperiode des Bundestags auf fünf Jahre zu verlängern. Bei einer Umsetzung würde das nationale Parlament damit im Einklang mit anderen großen gesetzgebenden Körperschaften stehen. Die Diskussion über Wahlzeitpunkte und Amtszeiten bleibt unter den politischen Führungskräften weiterhin aktuell.
