Knapper Sieg: CDU-Landrat Martin Heusler bleibt trotz AfD-Einspruchs im Amt
Jan Stahr
Knapper Sieg: CDU-Landrat Martin Heusler bleibt trotz AfD-Einspruchs im Amt
Der Kreistag Spree-Neiße hat das Ergebnis der Stichwahl um das Amt des Landrats vom 22. März bestätigt. Der CDU-Kandidat Martin Heusler setzte sich mit 51,5 Prozent der Stimmen knapp gegen seine AfD-Konkurrentin Christine Beyer durch. Die Entscheidung folgt auf einen Einspruch der AfD, die Unregelmäßigkeiten im Wahlverfahren geltend gemacht hatte.
Der AfD-Kreisverband Spree-Neiße hatte das Wahlergebnis angefochten und auf die deutlichen Unterschiede zwischen Brief- und Präsenzwählern hingewiesen. Heusler erhielt 70,6 Prozent der Briefstimmen, aber nur 45,9 Prozent der Stimmen in den Wahllokalen, während Beyer 29,4 Prozent der Briefwähler und 54,1 Prozent der Präsenzwähler hinter sich vereinte. Zudem äußerte die Partei Bedenken wegen einer ungewöhnlich hohen Zahl von Wählern, die Wahlunterlagen angefordert, aber letztlich nicht abgestimmt hatten.
Der Kreiswahlleiter wies diese Vorwürfe als unbegründet zurück. Er betonte, dass Einsprüche durch substanzielle Beweise gestützt werden müssten und nicht auf bloßen Vermutungen oder allgemeinen Bedenken beruhen könnten. Laut dem Wahlleiter habe die AfD keine Fakten vorlegen können, die auf einen Rechtsverstoß während der Wahl hindeuteten.
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Eine Mehrheit der Kreistagsabgeordneten schloss sich dieser Einschätzung an und stimmte gegen den AfD-Antrag, wodurch Heuslers Sieg bestätigt wurde. Dennoch bleibt der Partei die Möglichkeit, vor dem Verwaltungsgericht Cottbus gegen die Entscheidung Berufung einzulegen.
Mit dem Beschluss des Kreistags bleibt Heusler im Amt des gewählten Landrats. Zwar steht der AfD weiterhin der Rechtsweg offen, doch die Ablehnung ihres Einspruchs lässt das ursprüngliche Wahlergebnis bestehen. Nun hängt es davon ab, ob die Partei weitere rechtliche Schritte einleitet.
