Koalition ringt um Zeitplan für umstrittene Rentenreform vor Sommerpause
Lissi Stiebitz
Koalition ringt um Zeitplan für umstrittene Rentenreform vor Sommerpause
Die Spitzen der Koalition bereiten sich darauf vor, diese Woche den Zeitplan für eine große Rentenreform zu beraten. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig hat das Kabinett aufgefordert, vor der Sommerpause einen Fahrplan festzulegen. Ziel ist es, die Reform im Herbst im Bundestag zu debattieren und bis Jahresende abzuschließen.
Am Mittwoch treffen sich Vertreter von CDU/CSU und SPD im Koalitionsausschuss, um den Zeitrahmen zu klären. Reddig schlägt vor, alle Reformmaßnahmen in einem Gesetzespaket zu bündeln. Zudem fordert er, dass das Kabinett vor der Sommerpause einen verbindlichen Zeitplan beschließt und noch im Sommer mit der Gesetzesausarbeitung beginnt.
Streit gibt es weiterhin über die Empfehlungen der Rentenkommission. Während die Union auf ein zügiges Verfahren drängt, warnt die SPD vor überstürzten Schritten. Noch unklar ist, ob die Reformen als Gesamtpaket oder in einzelnen Schritten umgesetzt werden.
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Die Koalition muss ihre Differenzen beilegen, um den geplanten Zeitrahmen einzuhalten. Bei einer Zustimmung könnte der Bundestag die Vorlage noch in diesem Herbst beraten. Eine endgültige Entscheidung wird bis Ende des Jahres erwartet.
