Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Kreis-Zuschüsse
Lissi Stiebitz
Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Kreis-Zuschüsse
Koblenz steht vor jährlichen Fehlbeträgen von über 400.000 Euro durch veraltete Zuschüsse der Nachbarkreise
Aufgrund veralteter Finanzierungsmodelle der umliegenden Landkreise verzeichnet die Stadt Koblenz seit Jahren jährliche Haushaltslücken von mehr als 400.000 Euro. Seit 2014 summieren sich die Verluste auf über fünf Millionen Euro – nun prüft die Verwaltung mögliche Entschädigungsansprüche. Geprüft wird derzeit auch, ob eine Berufshaftpflichtversicherung einen Teil der durch die Finanzierungslücke entstandenen Schäden abdecken könnte.
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Hintergrund ist die Diskrepanz zwischen den tatsächlichen Kosten und den seit über einem Jahrzehnt unveränderten Pauschalbeiträgen der Landkreise. Während Koblenz pro Berufsschüler:in durchschnittlich 406,80 Euro jährlich aufwendet, zahlen die Kreise seit Jahren nur 190 Euro pro Teilzeit-Schüler:in. Bei 1.932 Schüler:innen aus den Nachbarkreisen, die Koblenzer Berufsschulen besuchen, hat sich so ein beträchtliches Defizit angehäuft.
Der Rechnungsprüfungsausschuss wirft die Frage auf, warum die Zuschüsse nie an die steigenden Kosten angepasst wurden. Als Reaktion darauf hat Koblenz nun angekündigt, die Kreisumlagen rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler:in zu erhöhen. Ab 2028 soll der Satz weiter auf 400 Euro steigen.
Betroffen von den Anpassungen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Um künftige Fehlbeträge zu vermeiden, plant die Stadt zudem, die Kostenentwicklung an Berufsschulen regelmäßig zu überprüfen und die Kreisumlagen entsprechend anzupassen.
Die neuen Finanzierungsregelungen sollen die Haushaltsbelastung Koblenzs schrittweise verringern. Durch Nachzahlungen und künftige Erhöhungen soll die Lücke zwischen den tatsächlichen Ausgaben und den Kreisbeiträgen geschlossen werden. Parallel dazu prüft die Stadt weiterhin, ob Versicherungsansprüche geltend gemacht werden können, um zumindest einen Teil der bisherigen Verluste auszugleichen.
