Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
Jan Stahr
Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
Der Landeswahlausschuss tritt an diesem Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppierungen bei den anstehenden Wahlen antreten dürfen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist bis zur Auslastung aller Plätze möglich.
Die Veranstaltung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Der Ausschuss prüft politische Vereinigungen, die sich für die Wahl zum Abgeordnetenhaus qualifizieren möchten.
Gruppen, die nicht den Status einer offiziellen Partei besitzen, können dennoch teilnehmen – und zwar als Wählergemeinschaften bei den Bezirksverordnetenversammlungswahlen. Die allgemeine Wahl für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen ist für den 20. September angesetzt.
Die Beschlüsse des Ausschusses legen fest, welche Organisationen auf dem Stimmzettel erscheinen. Die Öffentlichkeit kann der Sitzung beiwohnen, solange Kapazitäten vorhanden sind. Die Ergebnisse werden die Wahlmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger im September maßgeblich prägen.
