Landwirtschaftsminister Rainer lehnt Zuckersteuer ab – aber ohne Veto
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer hat sich gegen die geplante Zuckersteuer der Regierung ausgesprochen. Zwar werde er den Vorschlag nicht blockieren, doch zweifelt er an deren Wirksamkeit, um das Kaufverhalten der Verbraucher zu ändern.
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Rainer, Mitglied der CSU, machte deutlich, dass er Steuerinstrumentarien zur Lenkung von Ernährungsgewohnheiten grundsätzlich ablehnt. Solche Maßnahmen erreichten seiner Ansicht nach oft nicht die gewünschte Wirkung.
Trotz seiner Vorbehalte kündigte der Minister an, sein Vetorecht nicht einzusetzen. Stattdessen schlug er vor, mögliche Einnahmen aus der Steuer direkt in die Finanzierung des Gesundheitssystems fließen zu lassen.
Die Debatte um die Zuckersteuer hält derweil an, wobei Rainers Kritik die Diskussion weiter anheizt. Sollte der Plan verabschiedet werden, könnten die Mehreinnahmen dem Gesundheitswesen zugutekommen – doch Skepsis bleibt, ob die Steuer tatsächlich das Einkaufsverhalten beeinflussen wird.
