Milliarden für Sprit-Subventionen – doch die Bahn bleibt auf der Strecke
Jan Stahr
Milliarden für Sprit-Subventionen – doch die Bahn bleibt auf der Strecke
Milliardenschwere Sprit-Subventionen belasten Steuerzahler – ohne nachhaltigen Nutzen
Die deutschen Treibstoffsubventionen haben die Steuerzahler Milliarden gekostet, ohne langfristige Vorteile zu bringen. Die Mittel hätten stattdessen in nachhaltigere Projekte fließen können, etwa in den Ausbau der Schieneninfrastruktur. Doch während die Subventionen fließen, bleiben dringend benötigte Modernisierungen der Bahn auf der Strecke – so harren wichtige Knotenpunkte wie der Hauptbahnhof Hannover einer ungewissen Zukunft entgegen.
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2022 führte Deutschland eine Spritpreisbremse ein, die am Ende über 3 Milliarden Euro verschlang. Allein die Mineralölbranche verbuchte in dieser Zeit zusätzliche Windfall-Profitte von 2,4 Milliarden Euro, begünstigt auch durch die Spannungen mit dem Iran. Die aktuelle Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe wird voraussichtlich weitere 1,6 Milliarden Euro kosten. Kritiker monieren, dass die Subventionen weder langfristige Vorteile brachten noch Anreize für eine Verkehrswende setzten.
Gleichzeitig kämpft das deutsche Schienennetz mit gravierenden Problemen. Die kürzlich modernisierte Strecke Berlin–Hamburg verfügt etwa noch immer nicht über eine zeitgemäße digitale Signaltechnik – wegen knapper Haushaltsmittel. Der Hauptbahnhof Hannover, ein entscheidender Engpass für den Norddeutschen Verkehr, braucht dringend einen Ausbau. Doch die Pläne dafür stocken wegen einer Finanzierungslücke von 2 Milliarden Euro. Das Bundesverkehrsministerium hat bereits bestätigt, dass für das Projekt 2027 kein Geld bereitsteht.
Die Milliarden, die in die Spritsubventionen flossen, hätten stattdessen genutzt werden können, um Strompreise zu senken oder den Bahnverkehr zu verbessern. Ein leistungsfähiges Schienennetz könnte in Zeiten hoher Spritpreise eine echte Alternative zu fossilen Brennstoffen bieten. Ohne Investitionen aber bleiben diese Chancen ungenutzt.
