Rheinland-Pfalz-Wahl: SPD und CDU im Kopf-an-Kopf-Rennen vor dem Showdown
Lissi Stiebitz
Schweitzer: SPD soll lenken, nicht nur mitfahren - Rheinland-Pfalz-Wahl: SPD und CDU im Kopf-an-Kopf-Rennen vor dem Showdown
Der Wahlkampf in Rheinland-Pfalz geht in die heiße Phase – SPD und CDU liegen Kopf an Kopf
Im Rennen um die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat sich das Blatt gewendet: SPD und CDU liegen nun gleichauf. SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer gibt sich zwar siegesgewiss, schließt aber eine große Koalition nicht aus, falls keine klare Mehrheit zustande kommt. Bei seiner letzten Wahlkampfveranstaltung in Landau erhielt er Unterstützung von den früheren Ministerpräsidenten Malu Dreyer, Kurt Beck und Rudolf Scharping.
In den vergangenen fünf Jahren hat sich die politische Landschaft in Rheinland-Pfalz dramatisch verändert. Die SPD, die 2021 noch mit 35,7 Prozent dominierte, liegt in aktuellen Umfragen nur noch bei 26 bis 28 Prozent – fast gleichauf mit der CDU, die auf 28 bis 29 Prozent kommt. Gleichzeitig hat die AfD mit rund 19 Prozent stark zugelegt (2021: 8,3 Prozent), während Grüne und FDP an Unterstützung verloren haben. Die Unzufriedenheit der Wähler mit der seit 1991 regierenden SPD konzentriert sich auf lokale Finanzprobleme und den Wunsch nach einem politischen Wechsel.
Schweitzer hat eine Beteiligung an einer CDU-geführten Regierung ausgeschlossen, lässt aber eine Koalition unter SPD-Führung offen. Politik vergleicht er mit der Steuerung eines Schiffs – in stürmischen Zeiten brauche es Erfahrung. Trotz der engen Umfragewerte betont er, seine Partei werde sich behaupten.
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Die CDU unter Gordon Schnieder strebt an, die jahrzehntelange SPD-Herrschaft zu beenden, während die AfD mit Jan Bollinger an der Spitze von Proteststimmungen profitiert. Die Grünen setzen auf Umweltthemen, die FDP kämpft ums Überleben und könnte an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Schweitzers Kampagne zielt darauf ab, die bestehende Ampelkoalition zu erhalten – doch das Endergebnis bleibt ungewiss.
Die Wahl wird entscheiden, ob Rheinland-Pfalz nach Jahrzehnten unter SPD-Führung einen Kurswechsel vollzieht. Ein knapper Ausgang könnte zähe Koalitionsverhandlungen erzwingen, wobei Schweitzers Haltung zu einer großen Koalition weiter offen ist. Der Aufstieg der AfD und die Schwäche der FDP erhöhen zusätzlich die Komplexität der kommenden Regierungsbildung.
