SPD-Politikerin fordert AfD-Verbot nach Kooperationsdebatte innerhalb der Partei
Hans Jürgen Zobel
SPD-Politikerin fordert AfD-Verbot nach Kooperationsdebatte innerhalb der Partei
Eine führende Vertreterin der SPD hat einen Parteikollegen scharf dafür kritisiert, eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD in Erwägung zu ziehen. Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der Sozialdemokraten, warf Torsten Albig eine „tief fehlerhafte politische Strategie“ vor. Ihre Äußerungen folgten auf Albigs Prüfung der Möglichkeit, eine Minderheitsregierung mit Unterstützung der Alternative für Deutschland (AfD) zu bilden.
Midyatlı ließ in ihrer Verurteilung der AfD keine Zweifel aufkommen. Gegenüber Journalisten bezeichnete sie die Partei als „unmenschlich und demokratiefeindlich“. Auch Albigs Vorgehen kritisierte sie als „völlig auf dem falschen Weg“.
Zudem forderte sie konsequentes Handeln gegen die AfD. Die SPD-Politikerin verlangte eine sofortige Prüfung, ob die Partei mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Noch weitergehend bestünde sie auf ein vollständiges Verbot der AfD.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: Als Sozialdemokratin werde sie der AfD „immer und überall“ entgegenstehen, betonte sie.
Midyatlıs Aussagen unterstreichen die tiefen Gräben in der deutschen Politik beim Umgang mit dem rechtsextremen Lager. Ihr Appell für eine verfassungsrechtliche Überprüfung und ein generelles AfD-Verbot markiert eine klare Position innerhalb der SPD. Die Debatte über mögliche Minderheitsregierungen mit Beteiligung der AfD wird voraussichtlich anhalten.
