Spritsteuer sinkt ab Mai – doch Autofahrer profitieren kaum davon
Hans Jürgen Zobel
Spritsteuer sinkt ab Mai – doch Autofahrer profitieren kaum davon
Ab dem 1. Mai tritt eine vorübergehende Senkung der Spritsteuer in Kraft, die die Kosten um 16,7 Cent pro Liter verringert. Die Maßnahme soll Haushalte und Unternehmen finanziell entlasten. Allerdings warnte Berlins Wirtschaftssenatorin, dass Autofahrer an der Zapfsäule kaum etwas davon spüren könnten.
Die regierende Koalition hatte den zweimonatigen Rabatt beschlossen, um Verbrauchern angesichts steigender Spritpreise zu helfen. Durch die Ermäßigung entgehen dem Staat jedoch rund 1,6 Milliarden Euro an Steuereinnahmen.
Franziska Giffey, Berlins Senatorin für Wirtschaft, kritisierte Ölkonzerne scharf, weil diese den Iran-Konflikt ausnutzten, um die Preise in die Höhe zu treiben. Sie warf den Unternehmen vor, als "Krisengewinnler" zu handeln, und bezeichnete die Preiserhöhungen als ungerechtfertigt.
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Giffey zweifelte zudem daran, dass die Steuerentlastung zu spürbaren Ersparnissen für Autofahrer führen werde. Stattdessen befürchtet sie, dass die Mineralölkonzerne einen Großteil der Entlastung selbst einstecken könnten. Um dem entgegenzuwirken, forderte sie strengere Maßnahmen, darunter Preisobergrenzen für Sprit und die Begrenzung von Unternehmensgewinnen.
Als Beispiele nannte sie Nachbarländer wie Polen, Belgien und Luxemburg, die bereits Regelungen eingeführt haben, um übermäßige Preissprünge an den Tankstellen zu begrenzen.
Die Spritpreissenkung gilt für zwei Monate ab dem 1. Mai. Falls die Ölkonzerne die Steuervorteile behalten, könnten Verbraucher kaum eine Veränderung der Preise bemerken. Giffeys Forderung nach schärferen Kontrollen deutet darauf hin, dass die Debatte über die Spritpreise weitergehen wird.
