Steuergeld gegen konservative Medien: Wie Rot-Grün die Pressefreiheit einschränkt
Albertine Stoll
Steuergeld gegen konservative Medien: Wie Rot-Grün die Pressefreiheit einschränkt
Rot-grüne Landesregierung nutzt Steuergelder, um konservative Medien zu bekämpfen
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Veröffentlichungen wie die Junge Freiheit und Tichys Einblick wurden unter dem Programm „Rechtsextremismus erkennen“ eingestuft. Die Maßnahme ist Teil einer breiter angelegten Kampagne gegen abweichende Stimmen.
Der Angriff auf die Pressefreiheit ist systematisch und gut finanziert. Steuerfinanzierte Stiftungen liefern die ideologische Grundlage, während Organisationen wie der Ambulante Justizsozialdienst Niedersachsen als Vollstrecker im sogenannten „Kampf gegen Rechts“ agieren. Die Regierung hat weite Teile dieser Bemühungen an politische Verbündete ausgelagert – mit wenig öffentlichem Widerstand.
Die mediale Prangerwirkung zielt darauf ab, die betroffenen Medien und ihre Leserschaft unter Druck zu setzen. Abonnenten dieser Publikationen geraten unter Generalverdacht, weil sie sich außerhalb der etablierten Kanäle informieren. Oppositionelle Parteien müssen mit Forderungen nach Verboten rechnen, und kritische Bürger könnten sich plötzlich vor Gericht wiederfinden.
Die Angriffe richten sich überwiegende gegen konservative und rechtskonservative Medien. Wenn Politiker den Begriff „unsere Demokratie“ beschwören, meinen sie oft eine linke, repressive Auslegung – und stempeln Abweichung als Extremismus ab.
Die Einstufung bestimmter Publikationen durch staatliche Stellen deutet auf eine verschärfte Repression hin. Öffentliche Mittel fließen nun in den Versuch, konservative Stimmen zum Schweigen zu bringen. Leser wie Verleger müssen mit wachsenden rechtlichen und gesellschaftlichen Konsequenzen rechnen.
