Union fordert drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise und Ölbelastungen
Lissi Stiebitz
Union fordert drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise und Ölbelastungen
Die Unionsfraktion von CDU und CSU drängt auf ein drittes Entlastungspaket, um die Belastungen durch die hohen Öl- und Spritpreise zu mildern. Der Vorstoß kommt zu einer Zeit, in der Autofahrer und Unternehmen weiterhin unter finanzieller Anspannung leiden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller warnte, dass die Stabilisierung der Preise Monate dauern werde und weitere Hilfen daher unverzichtbar seien.
Bundesregierung und Bundestag hatten bereits zwei Entlastungspakete für Autofahrer beschlossen – eines am 1. April und ein weiteres am 1. Mai. Angesichts der weiterhin hohen Spritkosten fordert die Union nun zusätzliche Maßnahmen.
Das dritte Paket soll gezielte Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen, Logistikfirmen sowie Pendler vorsehen. Im Gespräch sind unter anderem zusätzliche Hilfen für Gering- und Mittelverdiener sowie eine erhöhte Pendlerpauschale ab Juli.
Müller wies zudem darauf hin, dass die neuen Entlastungsmaßnahmen unverzichtbar würden, falls die Blockade der Straße von Hormus anhalte. Gleichzeitig betonte er, dass langfristige, steuerfinanzierte Subventionen nur schwer aufrechterhalten werden könnten.
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Das geplante dritte Entlastungspaket zielt darauf ab, gezielt den besonders betroffenen Branchen zu helfen. Sollte es verabschiedet werden, würde es die Unterstützung für Unternehmen und Pendler ausweiten und gleichzeitig den breiteren wirtschaftlichen Druck abfedern. Müllers Äußerungen unterstreichen die Herausforderungen, solche Maßnahmen über einen längeren Zeitraum zu finanzieren.
