Verkehrsminister Schnieder lehnt generelles Tempolimit auf Autobahnen ab
Albertine Stoll
Verkehrsminister Schnieder lehnt generelles Tempolimit auf Autobahnen ab
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder lehnt flächendeckendes Tempolimit ab
Verkehrsminister Patrick Schnieder hat Forderungen nach einem generellen Tempolimit auf deutschen Autobahnen zurückgewiesen. Seine Entscheidung fällt kurz nach einem Appell der Internationalen Energieagentur (IEA), die Regierungen aufforderte, die Höchstgeschwindigkeiten auf Schnellstraßen um mindestens 10 km/h zu senken. Schnieder argumentiert, solche Vorschriften seien unnötig – stattdessen sollten Bürger eigenverantwortlich handeln, um Sprit zu sparen.
Die IEA hatte kürzlich ein Bündel kurzfristiger Maßnahmen vorgeschlagen, um die Nachfrage nach fossilen Brennstoffen zu drosseln. Dazu zählen niedrigere Tempolimits, der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowie die Förderung von Elektroautos. Zudem empfahl die Behörde die Unterstützung von Wärmepumpen und modernen Elektroherden, insbesondere für einkommensschwache Haushalte.
Schnieder wies die Idee eines pauschalen Tempolimits jedoch zurück. Der Staat solle nicht wie ein „Bevormunder“ auftreten und den Bürgern vorschreiben, was richtig oder falsch sei, betonte er. Stattdessen vertraue er darauf, dass Autofahrer verantwortungsbewusste Entscheidungen selbstständig treffen.
Obwohl der Minister eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung ablehnt, schloss er strengere Maßnahmen nicht vollständig aus. Fahrverbote, autofreie Sonntage oder gezielte Temporegelungen könnten demnach weiterhin geprüft werden – allerdings nur, wenn sie sorgfältig abgewogen würden.
Schnieders Haltung bedeutet, dass Deutschland vorerst ohne flächendeckendes Tempolimit bleibt. Sein Ansatz setzt auf Eigenverantwortung statt auf staatliche Vorgaben. Angesichts wachsender Energiesorgen dürfte die Debatte über sparsame Verkehrspolitik jedoch weitergehen.
