Berlin plant Jugendparlament: Mehr Macht für unter 20-Jährige bis zum Schulstart
Hans Jürgen Zobel
Linksfraktion fordert einen Landesjugendtag - Berlin plant Jugendparlament: Mehr Macht für unter 20-Jährige bis zum Schulstart
Berlins Linke drängt auf ein Landesjugendparlament, um jungen Menschen in Deutschland mehr politischen Einfluss zu geben
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Elif Eralp, Spitzenkandidatin der Linken, argumentiert, dass fast jeder fünfte Deutsche unter 20 Jahre alt ist – ein starkes Argument für eine bessere Vertretung. Auch die CDU unterstützt die Idee und fordert, die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen noch vor Beginn des nächsten Schuljahres zu klären.
Eralp strebt eine Mitwirkung von Jugendlichen auf allen politischen Ebenen an. Ihr Vorschlag sieht eine verbindliche Jugendbeteiligung in allen zwölf Bezirken vor, verbunden mit erweiterten Rechten und mehr Ressourcen. Zudem plant sie einen gesetzlich gesicherten Etat für Jugendprojekte, der eigenständig von den Jugendparlamenten verwaltet wird.
Die Linke orientiert sich dabei am bestehenden Behindertenparlament Berlins. Eralp will zudem die Antragsverfahren für jugendgeführte Initiativen vereinfachen. Sie sieht in Jugendparlamenten einen Weg zu einer gerechteren Zukunft, in der junge Menschen Entscheidungen, die sie betreffen, direkt mitgestalten können. Die CDU teilt diese Ziele und besteht darauf, dass das Parlament politisch und administrativ abgesichert sein muss. Beide Parteien wollen, dass es bis zum Start des nächsten Schuljahres arbeitsfähig ist.
Wird der Vorschlag umgesetzt, erhalten unter 20-Jährige eine formelle Rolle in Berlins Entscheidungsprozessen. Die Bezirke müssten dann Mittel bereitstellen und sicherstellen, dass junge Menschen Politik aktiv mitprägen können. Nun braucht es noch rechtliche und logistische Unterstützung, um den Zeitplan einzuhalten.
