Europas Verteidigung braucht dringend Reformen – IfW-Chef warnt vor Rückstand
Albertine Stoll
Europas Verteidigung braucht dringend Reformen – IfW-Chef warnt vor Rückstand
Moritz Schularick, Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW Kiel), hat Europa zu einer vertieften Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik aufgefordert. In einer aktuellen Stellungnahme forderte er umfassende Reformen, um die Handlungsfähigkeit des Kontinents zu stärken und die Abhängigkeit von externen Partnern zu verringern. Seine Äußerungen fallen in eine Zeit zunehmender Spannungen in der globalen Sicherheit und anhaltender Ineffizienz bei den Verteidigungsausgaben.
Schularick übernahm im Sommer 2023 die Leitung des IfW Kiel. Seither hat er wiederholt auf Schwächen in der europäischen Sicherheitsstrategie hingewiesen. Ein zentraler Kritikpunkt ist Deutschlands Versagen, sein erhöhtes Verteidigungsetat effektiv einzusetzen – trotz steigender Ausgaben.
Die letzten großen EU-Reformdebatten im Verteidigungsbereich brachten zwar Fortschritte: Ein 150-Milliarden-Euro-starker SAFE-Fonds (2026–2030) fördert nun gemeinsame Rüstungsprojekte. Eine zweite Tranche, möglicherweise über Eurobonds finanziert, wird diskutiert. Gleichzeitig gewinnt die Idee eines europäischen Nuklearschirms – gestützt auf französische Kapazitäten – an Fahrt, angetrieben durch Unsicherheiten über die US-Zusagen unter Trump und die anhaltende russische Bedrohung.
Weitere wichtige Schritte zielen darauf ab, das Einstimmigkeitsprinzip in der Außenpolitik zu umgehen. Ein geplanter "Souveränitätspakt" würde es willigen Staaten ermöglichen, ohne vollständige EU-Einigung voranzuschreiten. Nicht genutzte Mittel aus dem NextGenerationEU-Aufbaufonds könnten zudem in die Verteidigung umgelenkt werden. Selbst nach dem Brexit lotet Großbritannien eine Beteiligung an SAFE aus, um die Bindung an die Union zu festigen.
Schularick betonte, Europa müsse in Spitzentechnologie investieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Ohne tiefere Integration und klügere Investitionen drohe der Kontinent in Sicherheit und Innovation weiter zurückzufallen, warnte er.
Der Reformdruck spiegelt wachsende Sorgen über Europas strategische Verwundbarkeiten wider. Bei Umsetzung könnten diese Maßnahmen die Verteidigungskooperation neu gestalten, Abhängigkeiten verringern und die Krisenreaktion verbessern. Die nächsten Schritte hängen nun vom politischen Willen und der Abstimmung zwischen den Mitgliedstaaten ab.
