Kulturstaatsminister Weimer gerät unter massiven Beschuss von allen Seiten
Hans Jürgen Zobel
Kulturstaatsminister Weimer gerät unter massiven Beschuss von allen Seiten
Wolfram Weimer, der Staatsminister für Kultur und Medien in Deutschland, sieht sich wachsender Kritik an einer Reihe umstrittenener Entscheidungen ausgesetzt. Die Vorwürfe kommen von führenden Vertretern der Buchbranche, Kultureinrichtungen und sogar Überlebenden der NS-Verfolgung. Trotz der Angriffe haben sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz als auch Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) ihm öffentlich Rückhalt signalisiert.
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Die Konflikte begannen, als Weimer eine Überprüfung von Buchhandlungen durch den Verfassungsschutz anordnete – ein Schritt, der vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels scharf verurteilt wurde. Zudem schloss er Buchhandlungen von der Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises aus und sagte die Preisverleihung ab, was die Branche weiter verärgert hat.
Für zusätzliche Empörung sorgten Berichte, wonach Weimer versucht haben soll, Tricia Tuttle, die Leiterin der Berlinale, abzulösen. Auch seine Entscheidung, den Ausbau der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig zu stoppen, zog Kritik von Kultureinrichtungen nach sich.
Besonders brisant: Die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes forderten Weimer auf, als Redner bei der Gedenkveranstaltung zur Befreiung des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald zurückzutreten. Ihr Vorstoß unterstreicht die tiefen Vorbehalte gegen seine Rolle in der Erinnerungskultur.
Kanzler Scholz verteidigte Weimer und betonte, er unterstütze viele der Maßnahmen des Ministers im Kulturbereich. Auch CDU-Chef Merz erklärte im Bundestag, Weimer genieße weiterhin sein Vertrauen – räumte jedoch ein, dass ein Kulturstaatsminister in dieser Position zwangsläufig mit Kontroversen konfrontiert sei.
Trotz der zunehmenden Vorbehalte bleibt Weimer im Amt und kann auf politische Rückendeckung aus höchster Ebene zählen. Seine Entscheidungen haben das Verhältnis zu zentralen Kulturverbänden belastet, während seine nächsten Schritte mit großer Aufmerksamkeit verfolgt werden dürften. Bisher wurden jedoch weder öffentliche Proteste noch breitere zivilgesellschaftliche Kampagnen gegen seine Politik bekannt.
