Merz plant Kabinettsumbildung – doch Spahns Rolle bleibt ungewiss
Lissi Stiebitz
Bundesregierung bestreitet angebliche Merz-Pläne für Kabinettsumbildung - Merz plant Kabinettsumbildung – doch Spahns Rolle bleibt ungewiss
Laut Medienberichten könnte Bundeskanzler Friedrich Merz bald eine Umbildung seines Kabinetts sowie der CDU/CSU-Führung vornehmen. Wie der Spiegel berichtet, spielt Fraktionschef Jens Spahn in diesen Überlegungen eine zentrale Rolle. Die Regierung wies entsprechende Pläne jedoch entschieden zurück.
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Merz solle zunächst die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz abwarten, bevor er konkrete Schritte einleitet. Sollte sich die öffentliche Unterstützung für die CDU nicht verbessern, könnten bereits im Mai personelle Veränderungen mit Jens Spahn als Minister in Merz' Kabinett folgen.
Das Verhältnis zwischen Spahn und Merz gilt seit Langem als angespannt. Parteikreisen zufolge zieht sich Spahn freiwillig aus führenden Positionen zurück, um neuen Kräften Raum zu geben. Bereits bekannt ist, dass er bei der anstehenden Parteitagsversammlung in Stuttgart Ende dieses Monats nicht mehr für eine Wiederwahl kandidieren wird.
Der Spiegel berichtet zudem, Merz erwäge, Spahn als Minister in sein Kabinett zu berufen – und ihn damit der Ressortbindung zu unterwerfen. Die Regierung betont jedoch weiterhin, es gebe keine Pläne für eine Umbildung, und Merz denke nicht über Personalwechsel mit Jens Spahn nach.
Der Zeitpunkt möglicher Veränderungen hängt maßgeblich vom Abschneiden der CDU bei den bevorstehenden Landtagswahlen ab. Falls sich die Stimmung in der Bevölkerung nicht zugunsten der Partei wendet, könnten im Mai Anpassungen mit Jens Spahn als Minister in Merz' Kabinett vorgenommen werden. Aktuell hält die Regierung daran fest, dass keine Umbesetzungen mit Jens Spahn diskutiert werden.
